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Drive Deluxe GbR

Straßheimer Straße 12b

61169 Friedberg (Hessen)
 

Kontakt

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06031 77 18 18

 

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Allgemeine Geschäfts- und Beförderungsbedingungen

 

1. Vertragsabschluß

Der Vertrag kommt auf Grundlage der folgenden Beförderungsbedingungen nur zu Stande, wenn er von der Firma Drive Deluxe, Tschiplakow & Wiegel GbR schriftlich bestätigt wird.

 

2. Vergütung

a)    Die Chauffeur- und Limousinenanmietung beginnt wie im Vertrag angegeben am Ort der Anmietung und endet am Firmensitz Straßheimer Straße 12b, 61169 Friedberg. Der zu berechnende Zeitraum beläuft sich bei eintägigen Beförderungen auf die Dauer des gewünschten Chauffeur- und Limousineneinsatzes vom verlassen des Firmensitzes bis zur Rückkehr. Bei mehrtägigen Reisen sind die Kosten für Übernachtung in einem Mittelklassehotel zu übernehmen. Die Arbeitszeit wird am zweiten Tag ab Arbeitsbeginn jedoch spätestens ab 8.00 Uhr morgens berechnet. Die Rückfahrtsregelung entspricht der eintägigen Reise.

b)   Bei Pauschalvereinbarungen gilt der vereinbarte Preis für die vereinbarte Mietzeit. Für die darüber hinausgehende Zeit werden die Preise der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Preisliste berechnet. Angefangene Stunden werden voll berechnet.

 

3. Zahlungsbedingungen

a)   Die Preise verstehen sich alle ohne ausweisbare Mehrwertsteuer nach $19 UStG.

b)   Vor Antritt der Fahrt werden 50 % des Gesamtpreises von der Drive Deluxe als Anzahlung im voraus verlangt.
c)   Die Restzahlungen sind innerhalb der auf der Rechnung angegebenen Fristen zur Zahlung fällig. Zahlungen werden stets zur Begleichung der ältesten Forderung verwendet, sofern keine andere Zahlungsbestimmung vorliegt ist diese sofort ab Rechnungsdatum zu entrichten.

d)   Für die Rechtzeitigkeit der Zahlung kommt es auf den Eingang des Betrages zur vorbehaltslosen Verfügung von der Firma Drive Deluxe an.

e)   Im Falle des Zahlungsverzuges berechnet die Firma Drive Deluxe den Kunden Zinsen i.H. v. 8 % über dem jeweiligen gültigen Diskontsatzes der Deutschen Bundesbank.

 

4. Stornierung

Stornierungen werden nur wirksam, wenn sie schriftlich erfolgen, mündliche Stornierungen wenn sie von der Firma Drive Deluxe, Tschiplakow & Wiegel GbR schriftlich bestätigt werden.

a)   Stornierungen bis einschließlich 5 Tage vor vertraglich bestimmten Antritt werden mit 50% berechnet.

b)   Bei späteren Stornierungen und bei Nichtantritt der Fahrt berechnet die Firma Drive Deluxe den vollen Fahrpreis. Es sei denn, der Kunde weißt einen geringeren Schaden nach.

c)   Nicht in der Tarifliste enthaltene Sonderaufwendungen berechnet die Firma Drive Deluxe unabhängig von der Rechtzeitigkeit der Stornierung.

d)   Dem anderen Vertragsteil bleibt der Nachweis darüber gestattet, dass ein Schaden oder eine Wertminderung überhaupt nicht entstand oder wesentlich niedriger als die Pauschale ist.

e)   Für die Rechtzeitigkeit schriftlicher Stornierungen kommt es auf den Zugang bei der Firma Drive Deluxe an. Bei mündlichen Stornierungen kommt es auf den Eingang an, der von der Firma Drive Deluxe schriftlich bestätigt wird.

 

5. Verzögerungen

a) Mehrkosten durch Verzögerungen gehen zu Lasten des Kunden, es sei denn, die Verzögerungen beruhen auf einem Verschulden von der Firma Drive Deluxe oder des Chauffeurs.

b) Für verspätete Fahrtantritte, die besipielweise durch ein erhöhtes Verkehrsaufkommen hervorgeufen worden sind, haftet die Firma Drive Deluxe nicht.

 

6. Beförderung

a)   Eine Beförderungspflicht besteht nicht.

b)   Die Fahrgäste haben sich an die Weisungen des Chauffeurs zu halten.

c)   Handeln Fahrgäste den Weisungen von der Firma Drive Deluxe oder des Chauffeurs zuwider, oder stellen eine Gefährdung nach der StVO, oder der Sicherheit des Straßenverkehrs durch Beeinträchtigungen des Fahrers dar, ist die Firma Drive Deluxe oder der Chauffeur berechtigt, sie von der Beförderung auszuschließen. In diesem Fall berechnet die Firma Drive Deluxe den vollen Fahrpreis einschließlich des Kilometerpreises und allen Neben- und Sonderleistungen.

d)   Rauchen und Essen ist im Fahrzeug strengstens untersagt, und führt automatisch zum Abbruch der Fahrt, wenn sich ein Fahrgast nicht an die Anweisung des Chauffeurs hält.
Mitgebrachte Getränke dürfen im Fahrzeug nicht verzehrt werden. Sollten jedoch ein Fahrgast gegen die AGB verstoßen, werden die Getränke laut unserer Getränkekarte berechnet.

e)   Die Anmietung der Fahrzeuge beginnt zur vereinbarten Uhrzeit an der Abholadresse laut Auftragsbestätigung und endet ebenfalls zur vereinbarten Uhrzeit bzw. an der Zieladresse laut Auftragsbestätigung.

f)   Die Mitnahme von Haustieren ist nicht gestattet.

 

7. Rücktritt

Die Firma Drive Deluxe ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn die Durchführung der Fahrt aus Gründen, die von der Firma Drive Deluxe nicht zu vertreten sind, rechtlich unmöglich wird oder der Kunde eine ihm nach diesen Vertragsbestimmungen obliegende Vertragspflicht verletzt, insbesondere die nach Ziff. 3 bestimmte Anzahlung nicht leistet.

Im Falle des Rücktritts bei Nichtverfügbarkeit der Leistung ist die Firma Drive Deluxe verpflichtet, den Kunden hierüber unverzüglich zu informieren und etwaige Gegenleistungen zu erstatten.

 

8. Haftung des Kunden

Der Kunde haftet für alle von ihm oder den Fahrgästen schuldhaft hervorgerufenen Schäden. Im Falle einer Nichtübernahme des Mietpreises durch den Fahrgast ist der Auftraggeber zahlungspflichtig.

 

9. Haftung von der Firma Drive Deluxe

Die Haftung der Firma Drive Deluxe für Sachschäden, die weder auf Vorsatz, noch grober Fahrlässigkeit beruhen, wird ausgeschlossen.

 

10. Datenschutz und Vertraulichkeit

Die Firma Drive Deluxe speichert personenbezogene Daten nur im Rahmen der Geschäftsbeziehung. 
Drive Deluxe beachtet die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen und gibt Kundendaten nicht an Dritte weiter.

 

11. Versicherungsumfang

Für das Fahrzeug besteht folgende Versicherung nach den jeweils geltenden Allgemeinen Versicherungsbedingungen :

a)   Haftpflichtversicherung mit der Deckungssumme 50 Mio. EUR pauschal für Personen-, Sach- und Vermögensschäden.

 

12. Gerichtsstand

Als vereinbarter Gerichtsstand für alle Streitigkeiten gilt Friedberg / Hessen, soweit der Kunde Kaufmann ist.

 

13. Teilunwirksamkeit

Sollte eine der vorstehenden Bedingungen unwirksam sein, bleiben die übrigen Bedingungen von der Unwirksamkeit unberührt.

Stand : 01.07.2017

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