Allgemeine Geschäftsbedingungen der QDREI OHG

QDREI OHG
Ferdinand-Porsche-Straße 37-39,
60386 Frankfurt am Main

Gesellschafter und Geschäftsführer: Bingül Pamuk und Murat Güzel

Tel.: +49 69 788 088 11-0
Fax: +49 69 788 088 11-22

E-Mail: info@drivedeluxe.de

Ust.-ID: DE 252444764

Handelsregisternummer: 45667

1. Allgemeines, Geltungsbereich

1.1. Die QDREI OHG bietet unter anderem auf der Webseite www.drivedeluxe.com Chauffeur- und Limousinenserviceleistungen, insbesondere im Bereich Personenbeförderung im Gelegenheitsverkehr und Eventmanagementbereich an. Der Vertrag über die vorgenannten Leistungen kommt mit der QDREI OHG zustande.

1.2. Für sämtliche Geschäftsbeziehungen der QDREI OHG, die über die Webseite www.drivedeluxe.com oder unmittelbar mit der QDREI OHG über die vorgenannten Leistungen abgeschlossen werden, gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses geltenden Fassung. Die QDREI OHG erkennt abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen ihrer Kunden oder sonstiger Dritter nicht an. Mit der Inanspruchnahme der vorgenannten Leistungen der QDREI OHG werden die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen anerkannt.

2. Vertragsschluss

2.1 Die Unterlagen (Prospekte, Kataloge etc.) der QDREI OHG, einschließlich der elektronischen Kataloge, sind keine Angebote im Sinne des § 145 BGB, sondern stellen lediglich eine unverbindliche Aufforderung zur Bestellung dar.

2.2 Mit der Bestellung des Kunden erklärt dieser das Angebot zum Abschluss eines Vertrages mit der QDREI OHG über die in Ziffer 1. genannten Leistungen. Der Kunde verpflichtet sich, sämtliche zur Durchführung der Bestellung erforderlichen Informationen (Leistungsort, Leistungszeit, Personenzahl) mitzuteilen. Diese Informationen müssen der QDREI OHG spätestens 3 Kalendertage vor dem Leistungsdatum in endgültiger und verbindlicher Form vorliegen.

2.3 Fixe Liefertermine bedürfen einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung.

2.4 Nach Eingang der Bestellung erhält der Kunde eine schriftliche Bestätigung der von ihm übermittelten Bestelldaten per E-Mail oder per Fax. Die Bestätigung stellt keine Annahme des Angebotes des Bestellers dar, sondern dient lediglich der Information des Bestellers, dass seine Bestellung bei der QDREI OHG eingegangen ist. Die QDREI OHG überprüft die Verfügbarkeit ihrer Leistungen und behält sich vor, das Angebot innerhalb von 5 Kalendertagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder per Fax anzunehmen. Der Vertrag kommt daher erst zustande, wenn die Auftragsbestätigung versandt wurde und dem Besteller zugegangen ist. Das Angebot gilt als abgelehnt, wenn die QDREI OHG es nicht innerhalb der vorgenannten Frist schriftlich bestätigt.

3. Vertragsgegenstand

3.1. Gegenstand des Vertrages sind die genehmigungspflichtige Beförderung von Personen und weitere, insbesondere mit der Beförderung von Personen im Zusammenhang stehende Dienstleistungen.

3.2. Inhalt und Umfang des Vertrages werden durch die Auftragsbestätigung bestimmt.

4. Preise und Lieferung

4.1. Für sämtliche Leistungen der QDREI OHG gemäß Ziffer 1. gelten die am Tag der Bestellung angegebenen Preise. Alle Preisangaben sind Endpreise, die die derzeit gültige Mehrwertsteuer von 19 % enthalten.

4.2. Die Preise enthalten nicht etwaig anfallende Nebenkosten (insbesondere Parkgebühren, Fährkosten, Straßengebühren, Eintritte, Trinkgelder etc.), die im Rahmen des Auftrages anfallen.

4.3. Zusätzliche Leistungen werden gesondert berechnet.

5. Zahlung

5.1. Bei Auftragsbestätigung durch die QDREI OHG ist eine Anzahlung in Höhe von 50 % des anfallenden Preises fällig und umgehend zu entrichten.

5.2. Die Gesamtvergütung ist umgehend nach Rechnungserhalt im Voraus fällig und muss spätestens 2 Kalendertage vor Auftragsdatum auf dem Konto der QDREI OHG bei der Deutschen Bank, Kontonummer 450 844 600, BLZ 500 700 24 eingegangen sein.

5.3. Folgende Zahlweisen sind möglich: Vorkasse (Verpflichtung, die Auftragsvergütung nach Vertragsschluss umgehend auf das Konto der QDREI OHG bei der Deutschen Bank, Kontonummer 450 844 600, BLZ 500 700 24 zu zahlen).

5.4. Die Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn die QDREI OHG über den Rechnungsbetrag verfügen kann.

6. Stornierungen

6.1. Für den Fall, dass der Vertragspartner die beauftragte Leistung storniert, ist die Stornierung nur wirksam, wenn sie schriftlich erfolgt und der QDREI OHG an einem Werktag zwischen 09:00 und 18:00 Uhr zugeht.

6.2. Im Falle der wirksamen Stornierung ist der Vertragspartner zur Zahlung folgender Stornogebühren verpflichtet:
- Stornierung 7-6 Kalendertage vor Auftragsdatum – 25 % des vereinbarten Preises;
- Stornierung 5-3 Kalendertage vor Auftragsdatum – 50 % des vereinbarten Preises;
- Stornierung 2-1 Kalendertage vor Auftragsdatum – 75 % des vereinbarten Preises;
- Stornierung 24 h vor Auftragsdatum – 100 % des vereinbarten Preises.

6.3. Wird die beauftragte Leistung ohne schriftliche Stornierung nicht in Anspruch genommen, hat der Vertragspartner den vereinbarten Preis ohne Abzüge zu zahlen. Dies auch dann, wenn den Vertragspartner kein Verschulden trifft.

7. Rücktritt

Die QDREI OHG ist berechtigt, jederzeit von dem Vertrag zurückzutreten, wenn die Durchführung der Leistung unmöglich wird oder der Vertragspartner eine der ihm nach diesen Vertrags-Bestimmungen obliegenden Pflichten verletzt, insbesondere die Anzahlung nicht leistet und/oder er sich mit der Zahlung der Gesamtvergütung in Verzug befindet.

8. Pflichten und Haftung des Vertragspartners

8.1. Der Vertragspartner ist verpflichtet, sich bei der Benutzung der Fahrzeuge der QDREI OHG stets so zu verhalten, wie es die Sicherheit und Ordnung des Straßenverkehrs, des Betriebs, die eigene Sicherheit sowie die Sicherheit des Chauffeurs und Dritter erfordert. Den Anweisungen des Chauffeurs ist stets Folge zu leisten. Handeln die Fahrgäste den Weisungen des Chauffeurs oder der QDREI OHG zu wider oder stellen sie eine Gefährdung nach der StVO, dem PersBefG oder der Sicherheit im Straßenverkehr dar oder beschädigen sie das Fahrzeug mutwillig oder grob fahrlässig, sind der Chauffeur oder die QDREI OHG berechtigt, sie von der Beförderung auszuschließen. Ein Recht auf eine Entschädigung oder Fahrpreiserstattung ist in diesem Fall ausgeschlossen.

8.2. Rauchen und der Verzehr von mitgebrachten Getränken ist in den Fahrzeugen der QDREI OHG nicht gestattet.

8.3. Der Vertragspartner haftet persönlich und unbegrenzt für alle von ihm verursachten Schäden am Fahrzeug und gegenüber dem Fahrer.

8.4. Bei jeglicher Verunreinigung der Fahrzeuge der QDREI OHG ist der Vertragspartner verpflichtet, der QDREI OHG die erforderlichen Reinigungsgebühren zu ersetzen.

9. Haftungsbeschränkung

9.1. Bei Unmöglichkeit der Leistung oder aufgrund vertraglicher Pflichtverletzungen sowie Delikt sind Schadensersatzansprüche sowohl gegen die QDREI OHG als auch gegen deren Verrichtungs- bzw. Erfüllungsgehilfen ausgeschlossen.

9.2. Die Haftungsbeschränkung gilt nicht für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der QDREI OHG oder deren Verrichtungs- bzw. Erfüllungsgehilfen beruhen sowie für Personenschäden.

9.3. Leistungsverzögerungen, die auf höherer Gewalt oder Umständen, die der QDREI OHG die Leistung wesentlich erschweren (insbesondere witterungsbedingter Notstand, gesetzliche Auflagen, Streik, Demonstrationen technische Pannen, höhere Gewalt etc.), hat die QDREI OHG auch bei fest vereinbarten Fristen nicht zu vertreten.

10. Haftung für Links

Die Seiten der Hompage der QDREI OHG enthalten Links zu externen Webseiten Dritter. Die QDREI OHG distanziert sich jedoch ausdrücklich von den Inhalten sämtlicher auf ihrer Hompage verlinkter Webseiten Dritter.

11. Datenschutz

Die QDREI OHG verpflichtet sich die personenbezogen Daten ihrer Kunden vertraulich und unter Berücksichtigung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) zu behandeln. Die Daten werden nur für die zur Abwicklung der Bestellung und Lieferung erforderlichen Geschäftsabläufe verwendet; darüber hinaus werden die Kundendaten nicht verwandt.

12. Rechtswahl, Gerichtsstand, sonstige Bestimmungen

12.1. Auf die mit der QDREI OHG zustande gekommenen Verträge findet ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes (CISG) Anwendung.

12.2. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten ist Frankfurt am Main, soweit der Auftraggeber Kaufmann ist.

12.3. Änderungen und Ergänzungen zu dem geschlossenen Vertrag bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Schriftformklausel selbst.

12.4. Für den Fall, dass eine der Bestimmungen der Allgemeinen Geschäfts-bedingungen unwirksam sein sollte, bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen davon unberührt.